Langjährige Beobachter der OSZE treffen Ende Juli in Aserbaidschan ein

  24 Juli 2024    Gelesen: 186
  Langjährige Beobachter der OSZE treffen Ende Juli in Aserbaidschan ein

Die langjährigen Beobachter der OSZE werden Ende Juli in Aserbaidschan eintreffen, um die für den 1. September angesetzten außerordentlichen Parlamentswahlen zu überwachen, sagte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Mazahir Panahov, berichtet AzVision.az.

Im Vorfeld der Wahlen hat das aserbaidschanische Außenministerium auch die Liste der internationalen Organisationen veröffentlicht, die zur Wahlbeobachtung eingeladen wurden. Sieben wichtige Organisationen wurden eingeladen: OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), GUAM-Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung, Jugendnetzwerk der Blockfreien Bewegung, Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) und Organisation Türkischer Staaten.

Darüber hinaus hat das aserbaidschanische Parlament 13 weitere internationale Organisationen eingeladen, die Wahlen zu überwachen. Dazu gehören Parlamentarische Versammlung der OSZE, Interparlamentarische Versammlung der GUS, Parlamentarische Versammlung der türkischsprachigen Länder (TURKPA) und mehrere andere aus verschiedenen globalen parlamentarischen Gremien.

Gemäß der Anordnung vom Präsidenten Ilham Aliyev zur Auflösung der sechsten Einberufung des Parlaments werden am 1. September 2024 vorgezogene Parlamentswahlen abgehalten. Bislang hat die Zentrale Wahlkommission 480 lokale Beobachter registriert, darunter 344 unabhängige Beobachter, 10 von Nichtregierungsorganisationen und 126 mit Sondergenehmigungen.


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